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Überzogene Wasserkraftpläne: Tiroler Naturjuwele in Gefahr

Dez
14

Öko-Allianz und Wissenschaft fordern von LH Platter Kraftwerksgipfel ein

[...] Besonders besorgt sind die Umweltschützer über die Ausbaupläne am Kraftwerk Kaunertal im Tiroler Oberland. Geht es nach den Plänen der TIWAG, würden dafür die Venter und Gurgler Ache, sowie zwei weitere Bäche im hinteren Ötztal über zwei 25 Kilometer lange, mehrere Meter hohe Stollen ins Kaunertal umgeleitet werden. „Das ist ein unbotmäßiger Eingriff in einer hochalpinen Region, die sich durch großflächig erhaltene Wildnisgebiete und eine ganz besonders schützenswerte Fauna und Flora auszeichnet“, unterstreicht Prof. Dr. Roman Türk, Präsident des Naturschutzbundes Österreich.

Die Region des hinteren Ötztales steht unter nationalem und internationalem Naturschutz und muss für die Nachwelt erhalten bleiben, sind sich die Naturschutzorganisationen einig. Zudem hat sich die Republik Österreich in einem Übereinkommen mit dem WWF verpflichtet, Flussheiligtümer wie die Venter Ache vor jeder Verschlechterung zu schützen. „Wenn der Landeshauptmann und der Umweltminister das Kraftwerk Kaunertal beschließen, ist das ein Schlag ins Gesicht der Österreichischen Umweltbewegung“, sagt Walder vom WWF. [...] (>> Flüsse voller Leben)

Zum Thema:orf.at, Kleine Zeitung, TT

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Werbebanner

Sep
27
Blog: 

Als die BH Landeck dem Verein Lebenswertes Kaunertal im November 2009 mitteilte, dass das Anbringen eines Tiwag-kritischen Plakats an der Garage im Fernergries eine naturschutzrechtliche Bewilligung benötige, diese aber, das könne man schon im Vorfeld sagen, mit Sicherheit abgelehnt würde (siehe auch hier), hätte man eigentlich froh sein sollen, denn gegen ein strenges Naturschutzgesetz wäre ja eigentlich nichts einzuwenden. Eigentlich – aber einen äußerst fahlen Beigeschmack erhielt das Ganze damals dadurch, dass einerseits die Anbringung eines Banners an einer Garage nicht zulässig war (zu Recht!), wir aber gleichzeitig zusehen mussten wie die Tiwag mit Baggern und schwerem Gerät das Ruhegebiet und Natura 2000-Gebiet erkundet(!), mit der Absicht dieses Gebiet durch den Bau eines Pumpspeichers für immer zu zerstören – und das trotz behördlich bestätigter Verletzung der Schutzbestimmungen des Ruhegebiets (zu Recht?).

Die ausführliche Begründung und das abschließende Fazit der Behörde zur Ablehnung des Banners an der Garage im Fernergries:

“Gemäß § 15 Abs. 1 Naturschutzgesetz 1997 bedarf die Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung von Werbeeinrichtungen außerhalb geschlossener Ortschaften einer naturschutzrechtlichen Bewilligung, soweit im Abs. 2 nichts anderes bestimmt ist. Diese Bewilligung ist zu erteilen, wenn die Interessen des Naturschutzes nach § 1 Abs. 1 weder durch die Materialbeschaffenheit, Größe, Form, Farbe, Lichtwirkung und dergleichen der Werbeeinrichtung noch durch deren Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung am vorgesehenen Ort beeinträchtigt werden.

Nach Abs. 2 bedürfen die Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung keine naturschutzrechtliche Bewilligung, von

a) Werbeeinrichtungen an Gebäuden mit Aufenthaltsräumen;

b) gesetzlich vorgeschriebenen Geschäfts- und Betriebsstättenbezeichnungen und damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Werbeeinrichtungen, soweit sich die Werbeeinrichtungen an Gebäuden oder auf dem selben Grundstück wie das Geschäfts- oder Betriebsgebäude befinden;

c) Werbeeinrichtungen, die den in der Verordnung nach Abs. 3 festgelegten Anforderungen entsprechen;

d) Hinweisen auf vorübergehende Veranstaltungen, sofern sie innerhalb von sechs Wochen vor dem Beginn der Veranstaltung errichtet, aufgestellt oder angebracht werden; sie sind spätestens zwei Wochen nach dem Ende der Veranstaltung zu entfernen.

e) Anlagen zum Anschlagen von Plakaten durch Gruppen, die sich an der Wahlwerbung für die Wahl zum Europäischen Parlament, des Bundespräsidenten, zu einem allgemeinen Vertretungskörper oder zu den satzungsgebenden Organen einer gesetzlichen beruflichen Vertretung oder an der Werbung für eine Volksabstimmung, eine Volksbefragung oder ein Volksbegehren auf Grund landes- oder bundesrechtlicher Vorschriften beteiligen, sofern sie innerhalb von sechs Wochen vor dem Wahltag, dem Tag der Volksabstimmung oder der Volksbefragung bzw. dem Beginn der Eintragungszeit und während dieser erfolgt. Solche anlagen sind spätestens zwei Wochen nach dem Wahltag, dem Tag der Volksabstimmung oder Volksbefragung bzw. dem Ende der Eintragungszeit von der betreffenden Gruppe zu entfernen.

§ 1 Abs. 1 der Verordnung Nr. 96 vom 04.11.1997 (bezugnehmend zu Abs. 2 lit. c) besagt, dass die Errichtung, Aufstellung, Anbringung oder Änderung von Werbeeinrichtungen keiner naturschutzrechtlichen Bewilligung bedarf, wenn

a) es sich um Tafel mit den Abmessungen von höchstens 120 cm x 40 cm handelt,

b) die Beschriftung und die sonstigen graphischen Stilmittel in weißer oder gelber Farbe auf grünem oder braunem Grund ausgeführt sind,

c) die Oberkante der Tafeln nicht mehr als drei Meter über dem Boden liegt und

d) die Tafeln weder selbstleuchtend ausgeführt sind noch beleuchtet werden.

Somit kann aufgrund Ihrer Beschreibung über das beabsichtigte Transparent gesagt werden, dass die Aufstellung, Errichtung oder Anbringung eine naturschutzrechtliche Bewilligung benötigen wird.

Jedoch muss Ihnen bereits im Vorfeld mitgeteilt werden, dass nach Absprache mit dem naturkunderechtlichen Amtssachverständigen eine solche Bewilligung nach dem Tir. Naturschutzgesetz nicht erteilt werden kann.”

Die BH Landeck hatte dankenswerterweise auch darauf hingewiesen, dass die Bestimmungen für Ankündigungen von Veranstaltungen weniger streng seien. Auch ein Hinweis auf die Straßenverkehrsordnung fehlte nicht:

“Zudem muss ich Sie noch darauf hinweisen, dass das Anbringen von Tafeln, Transparenten, Werbeeinrichtungen ecta. außerhalb vom Ortsgebiet innerhalb einem Bereich von 100 m neben öffentl. Straßen nach der Straßenverkehrsordnung bewilligungspflichtig sind.”

Auskunft und Begründung der BH Landeck waren korrekt und sind natürlich zu akzeptieren. Aber ...

... wenn man derzeit von der Staumauer des Gepatschspeichers Richtung "Edith-Stollen" fährt, erwartet einen folgende Werbung der Tiwag:

Im Vergleich zu den anderen Aktivitäten der Tiwag, von der Deponie Versetz, dem Klasgartenstollen, dem Neubau des Druckschachts, bis zu den Bohraktivitäten im Kaunertal und Platzertal und den immer noch nicht geklärten Korruptionsvorwürfen, ... mag das Banner klein und unbedeutend erscheinen, dennoch sollte doch für alle das gleiche Recht gelten!

Es wäre äußerst interessant zu erfahren, warum nun gerade das Werbebanner der Tiwag nach Tiroler Naturschutzgesetz und Straßenverkehrsordnung – im Gegensatz zum Banner des Vereins Lebenswertes Kaunertal – genehmigungswürdig ist?

Nicht genehmigt, bzw. bereits im Vorfeld abgelehnt, wurde dieses Banner (Fotomontage):

Gegen dieses (sehr schöne) Plakat im Stubai hat sich bezeichnenderweise sogar der Landeshauptmann persönlich stark gemacht:
Foto: dietiwag.at; mehr Infos dazu hier.

UPDATE: 29.9.2011 - Nach neuesten Informationen wurde das Banner NICHT genehmigt, bzw. wurde seitens der TIWAG erst gar nicht um eine Bewilligung angesucht ...

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WWF Kraftwerkscheck: Kaunertal negativer Spitzenreiter

Sep
06

Negative Spitzenreiter des WWF-Vergleichs sind das TIWAG-Projekt Kaunertal/Platzertal und das Gemeindekraftwerk an der Isel in Osttirol.

http://wwf.at/de/menu45/subartikel1936/

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Tiroler Besonderheit - Petition für einen weisungsfreien Landesumweltanwalt

Jul
15

Alle anderen acht Landes­umweltanwälte in Österreich können unabhängig vom Regierungswillen bis zum Verwaltungsgerichtshof beeinspruchen. Die Weisungsfreiheit für die Umweltanwaltschaft in Tirol wäre dringend notwendig und sehr zu begrüßen.

Kontrolle braucht Unabhängigkeit! Das ist der Tiroler ÖVP und SPÖ leider in Sachen Umweltschutz ein Dorn im Auge, sonst wäre unsere Umweltanwaltschaft schon lange weisungsfrei.

Gerade in Tirol haben Lobbyisten freien Lauf, wie sich beispielsweise aus der Kalkkögel-Geschichte zeigte. Sie haben sich über bestehende Gesetze, die sie selbst geschaffen haben, einfach hinweggesetzt oder gar zu einer Völkerrechtsverletzung aufgerufen. Warum können sie das tun? Es ist keiner da, der dieses Vergehen beim Verwaltungsgericht beeinspruchen kann oder darf.

Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit sind ganz wichtige Instrumente für eine effektive Umweltanwaltschaft, für Demokratie und Rechtsstaat. Daher wäre es endlich an der Zeit, die Sturheit aufzugeben, die schon mehr als peinlich ist, und den Lobbyisten das Handwerk zu legen. Nur ein sorgsamer Umgang sichert der nächsten Generation das unverzichtbare Kapital und Erbe: nämlich Natur und Lebensraum.

Flüsse voller Leben

Zur Petition

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Tiwag und Atomstrom

Jun
06

Dass die Tiwag sich ab sofort zu einer "atomfreien Stromkennzeichnung" entschieden hat, mag prinzipiell als ein richtger Schritt in die richtige Richtung gedeutet werden, hat aber einen groben Schönheitsfehler:

Der Atomausstieg "ab sofort" betrifft nämlich die Stromlieferung an den Endkunden, bei der – laut EU-Richtlinie – die Herkunft des Stromes gekennzeichnet werden muss. Tauschstromverträge und Stromimporte unterliegen dieser Kennzeichnungspflicht nicht. In diesem Bereich, "hinter der Bühne", wird weiterhin mit Atomstrom gehandelt.

Mehr dazu bei Markus Wilhelm auf die dietiwag.at.

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Mythos Wasserkraft

Apr
26

Die Flussschutz-Experten des WWF kündigen eine ungewöhnliche Ausstellung an: Künstlerisch gestaltete „Mythen“ in Form großer Tafeln machen auf die Bedrohung von Flussräumen, Tieren und Pflanzen durch neue Wasserkraftwerke in Tirol und in ganz Österreich aufmerksam. Neben der Ausstellung wird auch das WWF-Flussrätselzelt für Kinder stehen.

Datum Montag, 2. Mai 2011
Ort: Marktplatz, 6020 Innsbruck

Die WWF-Ausstellung „Mythos Wasserkraft“ ist am 2. Mai von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr für die Öffentlichkeit frei zugänglich. Das WWF-Flussrätselzelt kann von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr von Kindern und Eltern besucht werden.

Der WWF Österreich setzt sich seit seiner Gründung im Jahr 1963 für den Erhalt der heimischen Gewässer ein. Naturgemäß steht er daher auch dem Ausbauprojekt Kaunertal der Tiwag äußerst kritisch gegenüber, bedroht dieses doch einige der letzten intakten Fließgewässer Tirols, den ohnehin schon ökologisch stark belasteten Inn sowie wertvolle alpine Lebensräume.

Gemeinsam mit Mag. Christoph Walder, WWF-Kampagnenleiter Wasserkraft, WWF-Flussexperte Mag. Christoph Litschauer und der Bürgerinititative Innauen leben lassen wird Lebenswertes Kaunertal beim Pressegespräch und der Ausstellung "Mythos Wasserkraft" vertreten sein.

Alle Interessierten sind natürlich herzlich eingeladen.

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Lebenswertes Kaunertal auf Radio FM4

Apr
01

Lebenswertes Kaunertal in einem Beitrag von Simon Welebil auf Radio FM4. Zum Nachlesen/Nachhören:

FM4 Webstory

Beitrag auf Radio FM4 als mp3

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"Edith-Stollen": Kein Grund zum Feiern!

Mär
14

Am Freitag, den 11.März 2011, fand die Tiwag-Anschlagfeier für den Edith-Sondierstollen Klasgarten statt. Einen Grund zum Feiern sieht Lebenswertes Kaunertal in diesem Zusammenhang nicht, wenn man den Grund für die Errichtung des Stollens betrachtet.

1964, beim Erststau des Gepatschspeichers, kam es zu einem dramatischen Zwischenfall. Etwa 100 Millionen Tonnen Gestein gerieten damals in Bewegung und der Hang am Hochmais drohte in den Speicher zu stürzen. Das passierte nur ein Jahr nach der Katastrophe von Longarone, als die Talflanken des Vajont-Stausees in den See stürzten und die dadurch hervorgerufene Flutwelle 2000 Menschen in den Tod riss. Das Kaunertal kam 1964 noch einmal glimpflich davon, denn die Behörde stoppte zunächst den Stau und begrenzte die erlaubten Staubewegungen im Speicher. „Man hat sich damals viel zugetraut“, so der Kommentar eines für die Tiwag arbeitenden Geologen während einer Tiwag-Veranstaltung im Jahr 2010.

Aus diesem Grund ist der Stollen Klasgarten kritisch zu sehen, denn auch dieser Bereich zählt neben Hochmais und Hapmes zu den rutschgefährdeten Hängen des Gepatschspeichers. Die Untersuchungen im Stollen Klasgarten sollen die Sicherheit der Hänge erkunden und eine komplette Neugestaltung der Stauregulierung ermöglichen. Nur so könnte die Tiwag den Pumpspeicherbetrieb, der eine Vervielfachung der Staubewegung bedeutet, möglich machen. Auch die enormen zusätzlichen Wassermassen aus dem Ötztal wären im Fall einer Beileitung eine zusätzliche Belastung für die unsicheren Talflanken.

Dass Landeshauptmann Platter im Rahmen des Anschlags des Sondierstollen Klasgarten mit Nachdruck auf den weiteren Ausbau der Wasserkraft drängt und dabei wichtige Interessen wie Sicherheit, Naturschutz oder Tourismus ignoriert, ist bedenklich, weil damit der Druck auf Tiwag, Behörden und Gutachter weiter erhöht wird.

Auch heute noch – nach fast 50 Jahren! – gut zu erkennen, der Hangriss Hochmais:

Den Bäumen zieht es den Boden unter den Füßen weg: Abrissstelle Hochmais.

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Kriterienkatalog Wasserkraft: Offener Brief an LHStV. A. Steixner

Mär
12
Tirol, 12.3.2011


Kriterienkatalog Wasserkraft:
Offener Brief

von Tiroler Bürgerinitiativen an Herrn LHStV. A. Steixner

Sehr geehrter Herr Landeshauptmannstellvertreter!

„Einladung zur aktiven Beteiligung“, „denken Sie mit uns mit – wir nehmen Sie und Ihre Interessen ernst!“ – dies stand in der von Ihnen unterzeichneten persönlichen Einladung von Dezember 2009 an Tiroler Bürgerinitiativen.

Wie von Ihnen erbeten arbeiteten wir Bürger daraufhin eingehende Stellungnahmen zum vorgelegten Entwurf aus; eine gemeinsame Reflexion des adaptierten Kriterienkataloges war ja in der Einladung ausdrücklich zugesagt worden. Sogar im Dankschreiben für die Übermittlung unserer Stellungnahmen freuten Sie sich im Vorjahr noch „auf eine gemeinsame Reflexion im Herbst“.

Umso überraschter müssen wir nun aus Medien erfahren, dass „derzeit abschließende Verhandlungen“ stattfinden und der Kriterienkatalog schon „nächste Woche“ von der Landesregierung beschlossen werden soll. Niemand von uns war bisher zu einer Besprechung oder „gemeinsamen Reflexion“ eingeladen worden. Offenbar wurde die zugesagte Bevölkerungsbeteiligung inzwischen still und heimlich abgeschafft.

Wir Bürgerinitiativen ersuchen Sie daher dringend, zu Ihrem Wort zu stehen und all jenen, die Ihrer Einladung zu „aktiver Beteiligung“ gefolgt sind, die Möglichkeit einer Diskussionsrunde mit den Experten des Kriterienkatalogs zu geben. Diese hat selbstverständlich vor einer abschließenden Verabschiedung des Kriterienkatalogs durch die Landesregierung zu erfolgen.

Wir haben Ihre Einladung ernst genommen und uns der Mühe unterzogen, gründliche Stellungnahmen zu erarbeiten. Sollten wir uns nun vor vollendete Tatsachen gestellt sehen, würde dies keineswegs das Vertrauen in die Tiroler Politik stärken. Versprechungen dürfen sich nicht einfach in Schall und Rauch auflösen.

Bürgerinitiative zur Erhaltung der Rietzer und Mieminger Innauen
Initiative: Dem Inn eine Stimme
Landschaftsschutzverein Osttirol
Lebenswertes Kaunertal
Netzwerk Wasser Osttirol
und Privatpersonen die eine Stellungnahme abgegeben haben

Download: Offener Brief an LHStV. A. Steixner (PDF, 85kb)

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Übernehmen auch SIE Verantwortung für die Natur!

Feb
26
Blog: 

Das Bild zeigt die Zufahrt zur Deponie Versetz. Dort wird das Ausbruchmaterial aus dem Stollen Klasgarten deponiert.

Auf dem Bild sieht man hinter dem Streng Bau Schild einen Hang. Auf diesem halten sich speziell in den Wintermonaten häufig Gämsen auf, die so wenig wie möglich gestört werden sollten. Gämsen sind Fluchttiere. Kommt man ihnen zu nahe, suchen sie das Weite und verbrauchen dabei viel Energie, die speziell in den Wintermonaten knapp ist. Verständlich also, dass man die (vereinzelten) Eiskletterer "bittet", einen alternativen Zustieg zu den Eisfällen zu nehmen.

Allerdings werden sich die Eiskletterer ziemlich verarscht vorkommen, wenn sie diesen Zustieg nicht verwenden dürfen, gleichzeitig aber die schweren LKWs mit Ausbruchmaterial aus dem Tiwag-Stollen dort vorbeifahren.

Posted By Christoph Praxmarer Weiterlesen

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